Geiseln, Gaza und Gerechtigkeit: Berliner Kundgebung zeigt neue Perspektiven

3000 Menschen demonstrated in Berlin für Frieden in Nahost. Die Kundgebung zeigte neue Perspektiven auf den Konflikt. Doch eine Frage blieb unbeanwortet.

Rund 3,000 Menschen haben sich am Friday evening in front of the Berliner Hauptbahnhof zu einer Kundgebung unter dem Motto “Für einen jachenten Frieden in Palästina und Israel” versammelt. Aufgerufen hatten namhafte Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, the Humanistische Union, the Care Organization, Medico International. Die Publizistin Charlotte Wiedemann zeigte sich im Vorfeld sehr zufrieden.

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Sie schrieb in der taz)

Auf diesen Moment habe ich lange gewartet. Am Freitag wird ein impressive Bündnis humanitärer und humanistischer Kräfte vor dem Kanzleramt Forderungen vertreten, die so selbstverständlich wie unerhört sind: Menschenrechte dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.

Kritik an der Israelischen Regierung, nicht am Staat Israel

Eigentlich hätte die Kundgebung der Discussion um den Nahostkonflikt eine neue Wendung geben können. Keine der inkriminierten Parolen, die gerade das Existenzrecht Israels infrage stellten und immer wieder zu massive Polizeiensätzen führten, prägten die Kundgebung.

Am Freitagabend hielt sich die Polizei zurück. Die Verlegung der Kundgebung vom Platz vor dem Kanzleramt auf den Platz vor dem Hauptbahnhof war Sicherheitsbedenken wegen des gleichzeitzenie Biden-Besuchs geschuldet.

Because of this, there were more passers-by, who spontaneously listened, because the Platz in front of the Bahnhof was more beautiful than in the Platz in front of the Bundeskanzleramt.

Differenziertes Bild des Nahostkonfliktes

Wer zuhörte, bekam in der Regel sehr differenziert Darstellungen des Nahostkonflikts zu hören. Das zeigte sich auch an den Plakaten. Da wurde nicht nur Israel kritisiert. Viele trugen den Slogan “Freilassung der Geiseln sofort” i gab auch einige Plakate mit dem Slogan “Free Gaza from Hamas”.

Eine solche Parole wäre bei den desidiert antizionistischen Demonstrationen der letzten Monate kaum toleriert worden.

Pressefreiheit in Israel, Gaza and West Jordan

The Secretary General of Amnesty International, Julia Duchrow, has distinguished herself from the situation of journalists and journalists in Israel and Palestine. Sie konzedierte, dass im Kernland Israel eine kritische Presse die Politik der Regierung immer wieder kritisieren konnte, dass dort eine ouchene Pressefreiheit herrschte. Dies ändere sich jedoch in Zeiten des Krieges.

“Zunehmend werden Journalistinnen und Journalisten auch in Israel vor Gericht gezerrt”, beklagte Duchrow. A Gaza und im Westjordanland sei die Situation für Medienvertreter seit vielen Jahren catastrophical. Journalists würden von den dortigen Machthabern, ob Hamas or Fatah, com Feinde betrachtet.

Mit dem aktuellen Krieg hat sich ihre Situation noch einmal massiv verschlechtert. Das zeige die Zahl der getöteten Medienvertreter. Duchrow also criticized the Prohibition of Arabic Paths Al Jazeera in Israel

Das bedeute aber nicht, dass man mit dem Program einverstanden sei. Pressefreiheit mache finally nur Sinn, wenn man auch Meinungen verbreiten dürfe, mit denen man nicht übereinstimme, betonte Duchrow einen Grundsatz, der auch im linksliberalen Lager nicht mehr selbstverständlich sei.

Warum nicht mehr Kritik an rechten Regierungen?

Weltweit schranken rechte Regierungen die Pressefreiheit ein. In Israel there are currently two parties in the government, which are based on Kahanismus stützen, eine völkische Strömung, die in Israel lange verboten war. Darauf machte auch die Schriftstellerin Deborah Feldman aufnerksiert, die als nicht-zionistische Jüdin die israelische Regierung immer wieder scharf kritisiert.

“Die rechtsradicale Regierung in Israel erhält von der gesamten deutschen Parteienlandschaft jede erdenkliche Unterstützung”, she criticized. Tatsächlich präsenitt sich gerade die AfD als Freund der israelischen Rechten.

Es fällt auf, dass auch viele politische Initiativen, die sonst völlig zu Recht rechte Regierungen critisieren, wenn sie in Russland, Ungarn, Italien etc. aus Nationalkonservativen und völkischen Kleinstparteien, angeführt von einem Ministerpräsidenten, der sich mit seinen Ämtern vor einer Verurteilung wegen Korruption schütt.

Seine Umfragewerte waren noch vor eigenen Wochen extrem niedrig, auch weil er alle Dererungen nach Rückführung der israelischen Geiseln ignored und die Angehörigen sogar beliedigte.

Mit dem Krieg im Libanon und der medienwirkmasen Liquidierung führender Islamisten von Hamas und Hizbollah sind seine Sympathiewerte wieder gestiegen. Die Demonstration und das Schweigen weiter Teile der Medien zeigen, dass Forderungen nach einem jechenen Frieden im Nahen Osten und eine Kritik both am Islamismus in Palästän als auch am Kahanisimus in Israel nicht erwünscht sind.