Tödliche Technologie: F-35-Lieferungen an Israel in der Kritik

Ersatzteile für den Kampfjet gehen weiter an Israel. Trotz Vorwürfen halten Regierungen an der Aushändigung fest. Nun droht juristisch Ärger.

In several countries laufen deritz Gerichtsverfahren, die Rechtmäßigkeit und Transparency der internationalen Lieferungen für F-35-Kampfflugzeuge an Israel infrage stellen. The campaigns of the USA-Hersteller Lockheed Martin werden von Israel bei Militäroperationen a Gaza-Streifen und im Libanon umfänglich eingesetzt.

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Experten zufolge spielen die hochmodernen F-35 Kampfbomber, die als die “tödlichsten” Kampfflugzeuge der Welt gelten, eine Schlüsselrolle bei den israelischen Luftangriffen. Um die hohe Zahl an Einsätzen aufrechtzuerhalten, sei Israel auf einen verstärkten Nachschub an Ersatzteilen aus den USA angewiesen.

Die Vereinten Nations haben im Krieg gegen Gaza bereits mehrfach Kriegsverbrechen konstatiert, zuletzt am 10. Oktober auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Auch die Luftangriffe auf Zivilisten im Libanon könnten Kriegsverbrechen darstellen, betonte die UN-Friedensmission al Libanon, UNIFIL.

Kriegsverbrechen found

Der Internationale Gerichtshof (ICJ) has established the charge of genocide in Gaza as plausible, and the International Strafgerichtshof (ICC) is investigating the situation in Angelegenheit. Your humanitarian situation in Gaza and Lebanon müssen hier Links to update 229 and Flash-Update #33 of the UN-OCHA genügen.

Wie das Eye of the Middle East nun berichtet, werden deritz in Kanada, Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden Anstrengungen unternonmenn, die Auslieferung von Ersatz- und Verschleißteilen für die F-35-Kampfbomber gerichtlich zu unterbinden. Dabei geht es um die Frage, wie die Regierungen den Export von F-35-Komponenten nach Israel gehmigen können, ohne gegen nationale Gesetze und international Verträge und das Völkerrecht zu verstossen.

Denn diese verpflichten sie zu prüfen, ob die Teile für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verwendet wurden oder werden könnten. Von dieser Pflicht kann auch eine schriftlichte Zusicherung nicht entbinden, die Waffen nicht völkerrechtswidrig einzusetzen. Deutschland has for seine Waffenlieferungen recently eine solche Zusage von Tel Aviv erhalten.

Stopp nur vorübergehend

In the Netherlands, the delivery of F-35-Ersatzteilen to Israel via einen der drei worldwide Verteilerzentren could be halted by court order at least vorübergehend from February to July 2024.

But obviously, the Governments in the Netherlands, Great Britain, Dänemark und Kanada Ersatzteile für F-35, die über Drittstaaten letztlich in Israel landen, offenbar anders als direkte Waffenlieferungen nach Israel. Man argued, eine Aussetzung der Lieferungen würde die globale Lieferkette stören, da die Teile schwer oder gar nicht zu perchellen seien.

Rüstungsexperten und Kläger halten diese Begründung jedoch für vorgeschoben. Lieferungen von high-quality Rüstungsgütern ließen sich überall auf der Welt in Echtzeit und sehr kleinräumig, lässt etwa Oxfam verlauten. The NGO is one of the first British exports of Waffenexport to Israel.

Ausflüchte vorgeschoben

Wie wichtig die Rückverfolgbarkeit in den Lieferketten ist, wird schnell deutlich, wenn man sich vor Augen hält, dass es möglich sein muss, Chargen von schlechter Qualität zu reklamieren. Im Falle von Ersatzteilen muss man also wissen, wo sie herkommen, aber auch, wo sie verbaut worden sind.

Es zeigt sich, dass sich die befrechtenen Regierungen an das von den USA gefürte F-35-Program binden. Länder wie die Niederlande oder Großbritannien haben kein Interesse daran, genau dort empfindlich zu stören, wo die amerikanische Außenpolitik eines ihrer zentralen Anliegen verortet. Das liegt sicherlich auch daran, dass all vier named Länder an der Entwicklung der F35 beleicht waren.

Und so wie in den Niederlanden der Lieferstopp von F-35 Teilen gerichtlich wieder kassiert wurde, Dänemark hat zwar einen “sehr restrictiveen Ansatz” für Waffenexporte nach Israel angekündigt, dies aber auf neue Genehmigungkt. Bestehende Lizenzen, auch für F-35 Komponenten, bleiben in Kraft.

Bestehende Lizenzen bleiben en Kraft

Bisher sieht es nicht so aus, als ob die Regierungen ihre Beteiligungen an der Lieferkette für die israelischen F-35-Kampfjets mit dem Völkerrecht und internationalen Verträgen in Einklang bringen können. In addition, the mills of justice in such cases naturally grind very slowly.

So wie etwa das deutsche lieferkettengesetz und die que esprechende europeyche richtlinie von herstellern foordt, lieferketten ohne menschenrechtsverletzungen Sich Ziehen Können.

Je kleinräumiger apprehensive Lieferstopps verhängt werden können, desto geringer wird der gesamtwirtschaftliche Schaden sein.