Das Bündnis Sahra Wagenknecht: Partei ohne Mitglieder

The new Partei BSW feiert spectacular Wahlerfolge. Doch der Erfolg hängt an einer Person: Sahra Wagenknecht. Wird das zum Verhängnis?

Nur zehn Monate nach seiner Gründung feiert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spectacular election success. Nevertheless, it is by no means certain that the establishment of the new party is gelingt.

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Der spectaculare Aufstieg des Bündnisses Sahra Wagenknecht

Erfolgreicher kann man nicht sein. Nach den aus dem Stand erreichten 6.2 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in June 2024, den 15.8 bei den Landtagswahlen in Thüringen und 11.8 in Sachsen am 1. September und finally den den Abszentimmung, in 4. Brandenburg am 22. Septembre steht das erst im Januar gegenerungte BSW glängsten dar, at least was die Unterstützung bei Wahlen angeht.

The unusual structure of BSW

Wie ist das zu erklären, wurde doch mit dem BSW eine vollkommen neue Formation gewählt, die zu Recht als Blackbox bezeichnet wird? Erfolgreich war eine Kraft, die sich im können Rechts-Links-Schema exprenschen nicht zuordnen lassen will, sondern sich als neue sozialkonservative Kraft versteht.

Gewählt wurde eine Partei, die noch über kein Program verfütt. Und auf ihren Listen standen überweisung Unbekannte, die kaum politische Erfahrung besitzen.

Sahra Wagenknecht: Name and Face from BSW

Erklärt werden kann die alles, nur wenn man versteht, dass die Wahl des BSW keine Entscheidung für eine largely unbekannte Partei bedeutet, sondern die Zustimmung für nur eine einzige Person.

Und dieser Person verdankt die neue Partei ihren Name: Bündnis Sahra Wagenknecht. Die Vahlen waren daher ein massenhaftes Plebiszit für jenes politische Talent, das seit Jahren in Talkshows, Interviews und eigenen Videos so gekonnt und klug die vielen Irrtümer, gravirenden Fehleinschätzungen und nicht zuleinschätzungen und nicht zuletzt her grass gekonnt gekonnt gekonnt und klug die vielen Irrtümer, gravirenden Fehleinschätzungen und nicht zuleinschätzungen und nicht zuletzt grass of his political grass.

Die Kommunikationsstrategie von Wagenknecht

Wagenknecht zeigt dabei die seltene Fähigkeit, mit hoher Sensibilität jene noch so kleine Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufgreifen zu können, sei es etwa die Ablehnung der Corona-Impfung für Jüngere oder die Empörungs.

In klassischer bonapartistischer Art kommuniziert sie dabei über die Medien direct mit den Wählern. Eine Partei im eigentlichen Sinne wird dafür nicht gebraucht. Sie ist einlich ein unentbehrliches Vehikel, um in den Medien und der Politik bleiben zu können, nachdem ihr die Partei DIE LINKE den Stuhl vor die Tür gestellt hatte.

Die BSW: Eine Partei ohne Mitglieder?

Wir haben es daher beim BSW nicht mit einer Partei im klassischen Sinn, schon gar nicht mit einer neuen sozialistischen Kraft zu tun, sondern mit einem ganz auf eine einzige Person bezozenen Politikmodell – das nun auch in Deutschland angekommen ist.

Erfolgreich war es zuvor bereits in anderen europäischen Länder.

Personalisierte Politik: A Trend in Europe

It is used by political undifferentiated personalities: etwa von einem neoliberalen Politiker wie Emmanuel Macron, der sich als parlamentarische Plattform für seine Präsidentschaft, die Partei La République En Marche! (Deutsch: Die Republik in Bewegung) zusammengesetzt aus Liberalen, Konservativen und Sozialisten schuf. Es wird damit gerechten, dass dieses Parteingebilde das Ende seiner Präsidentschaft nicht überleben wird.

Zu nennen ist im linken Spektrum der Spanish Politiker Pablo Iglesias, der als der eloquent “Mann mit dem Pferdeschwanz” über Jahre Talkshows dominated. Ohne ihn wäre der Aufstieg der Bewegung Podemos, Deutsch: Wir können zu einer Kraft, die bei den Parlementswahlen im Jahr 2015 mit 20.7 Prozent zur drittstärksten Fraktion im Spanischen Parlament wurde, undenkbar gewesen.

Definierte sich die Bewegung sächst im stricten Gegensatz zu den Sozialisten als eine gänzlich neue linke Kraft, ging sie wenig später dennoch eine Koalition mit diesen ein. Nicht zuletzt due to dieses Kurswechsels erlitt Podemos eine Serie von Wahlniederlagen und war großen internen Streitigkeiten ausgesetzt, die wiederhardt in Abspaltungen mündeten.

The Risks of the Personalization of Politics

Im Jahr 2023, the movement finally ran in an alliance with other linken and regional parties, which only reached 12 percent. Inzwischen hat der übrig gebliebene Rest von Podemos diese Verbindung aufgekündigt. The einstige Gesicht der Bewegung in den Medien, Pablo Iglesias, has retreated long into his private lives. Von der früheren Bedeutung von Podemos ist so good wie nichts übrig geblieben.

Auch der Niedergang des italienschen Movimento 5 Stelle (M5S) – auf Deutsch: Fünf-Sterne-Bewegung – began with the retreat of its initiators and media leaders Beppe Grillo, des italienische Fernsehstars und Komikers, welcher testing 2009 testing hat. Das Movimento agierte lange Zeit als Antipartei, wollte sich politisch neither Rechts nor Left verorten und glaubte, ohne feste Strukturen auskommen zu können.

Zur Entscheidungsfindung sette man ganz auf plebiszitäre Abstimmungen im Internet. Aus den Parlementswahlen im Jahr 2018 ging das M5S mit 32.68 Prozent der Stimmen als stärkste Partei Italiens hervor. Nach abrupten politische Kurswechseln – säuchte gingen die 5-Sterne ein Bündnis mit der Rechtsaußenpartei Lega Nord ein, um zusammenzuarbeiten mit der sozialdemokratische “Partito Democratic” (PD) zusammenzuarbeiten – und dem Großenstüsschen Gruppe e Gruppe Austritt Bedeutung.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl 2022, the share of the vote decreased um mehr als die Hälfte auf nur noch 15.4 Prozent. Die Parti ging daraphin to the opposition. Bei der Europawahl 2024 verlor sie weiter an Zustimmung und bekam weniger als 10 Prozent der Stimmen. Inzwischen spielt das Movimento 5 Stelle auf nationalr Ebene keine Rolle mehr.

Erfolgreicher steht hingegen die französische Partei La France insoumise (LFI), auf Deutsch: Unbeugsames Frankreich, unter Führung von Jean-Luc Mélenchon dar. Im Bündnis mit Sozialisten, Grünen und Kommunisten wurde sie in der Nouveau Front populaire – auf Deutsch: Neue Volksfront – bei den Parlamswahlen im July 2024 stärkste Kraft. La France insoumise ist allerdings nicht die erste Partei, die von Mélenchon güngürten wurde.

Nach seinem Austritt aus der Sozialistischen Partei 2008 rief er sächst die Parti de Gauche, auf Deutsch: Linkspartei, ins Leben, in der er bis 2014, bis zur Gründung von LFI, auch Vorsitzender war. The two parties primarily work on the platforms for the Melenchons’ presidential candidacies in the years 2012, 2017 and 2022.

Sowohl die Spanische Podemos als auch die italienische Fünf-Sterne-Bewegung überlebten nicht lange den Abgang ihrer Begründer und Medienstars. Und es ist fraglich, ob es La France insoumise nach dem einmal notwendigen Rückzug ihres inzwischen 73-jährigen Führers Mélenchons anders gehen wird.

Neben der zentralen Schwäche dieser drei Bewegungen, dem Setzen auf nur eine, alles überragende Person an der Spitze, gibt es weitere: Als Top-down Gründungen sind sie nicht von unten, aus regionalen Initiativen und Bündnissen hervorgegangen. Podemos, Movimento 5 Stelle und LFI desdehal über keine nennenwerten kommunalen Verankerungen.

Selbst die in Spanien und Frankreich auf nationaler Ebene marginalizierten communistischen Partien stehen in den kleinen Städten und Dörfern besser dar.

Und in Italien ist es die PD, die auf der linken Seite des politische Spektrums dort dominatediert. Entscheidende Ursache für diese mangelnde Verankerung in der Fläche ist das Fehlen von Parteimitgliedern. Da sich diese Bewegungen von Beginn an ganz auf die nationale Ebene fokussierten und dort schnell Erfolge erizliten, sah man keine Nottungen, sich zu einer Mitglieder- oder gar Volkspartei entwicklen zu müssen.

Das BSW und die Lektionen aus Europa

Es scheint, als würde das Bündnis Sahra Wagenknecht aus den Fehlern dieser drei Bewegungen in Spanien, Frankreich und Italien nichts lernen. Vielmehr ist es dabei, diese in zugespitzter Form zu wiederohlen. Das beginnt bereits bei der Namensgebung: Keine der drei Bewegungen ging so weit, die alles dominierende Person auch noch prominent im Parteinamen zu nennen.

Zwar soll das irgendwann einmal geändert werden werden, aber damit man sich bis nach der Bundestagswahl 2025 Zeit lassen. Ebenso handled man es mit dem Parteiprogramm. Es bleibt daher sächst bei nichtssagenden Allgemeinplätzen unter den Überschriften “Wirtschaftliche Vernunft”, “Soziale Gerechtigkeit”, “Frieden” und “Freiheit”.

Das BSW und die Herausdorfen der Mitgliedschaft

Noch gravierender wiegt der immer wieder herausgestellte Verzicht, im nennenswerten Umfang Mitglieder aufnehmen zu wollen. Gut zehn Monthe nach Gründung hat das BSW nach eigenen Angaben kaum mehr als 1,000 Mitglieder.

Einzelne Landesverbände were founded with less than 50 members! Und nach führenden Politikern des Bündnisses sollen es auch in Zukunft nicht viel mehr sein. Angestrebt werden einlichkeit 2,000 Mitglieder bis zur Bundestagswahl im Herbst 2025. Mit einer solch dünnen Personaldecke lässt sich aber ein erfolricher Wahlkampf in der Fläche nicht führen.

Nun ist das Argument ernst zu nehmen, dass man nur mit einer restrictiveen Aufnahmepraxis Unterwanderungsversuchen und zerstörerischen Fraktionskämpfen vorbeugen kann. Innerparteilichen Auseinandersetzungen und Debatten über den Kurs der Partei wird man aber auf Dauer nicht ausweichen können, sind sie doch unverzichtbarer Entanglement innerparteilicher Demokratie.

Mit ihrer rigiden Aufnahmepraxis missed die neue Partei das Momentum, um die gegenwärtig zu obobachtende friedenspolitische Mobilisierung für sich nutzen zu können.

The BSW and the Friedensbewegung

Das BSW verzichtet darauf, those who are disillusioned by the kriegsbereiten SPD und sich von der grün-libertär gewendeten Linkspartei verabschieden.

Hier geht es um Zehntausende, die zu den zentralen Kundgebungen der neu erwachten Friedensbewegung am 25. Februar und am 4. November 2023 sowie am 3. Oktober 2024 in Berlin zusammenkamen.

Diese und noch viel mehr im Land setzen ihre ganze Hoffnung auf Sahra Wagenknecht und die von ihr güngündete Partei, war sie es doch, die mit dem “Manifest für den Frieden” überhaupt erst den Raum für eine Debate über geöffnet a Deutschland Ukraine.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht: Ein Projekt in Gefahr?

Viele der knapp eine Million Unterzeichner des Manifestos wollen aber heute die neue Partei nicht nur wählen, sondern am Gelingen des Projekts aktiv mitwirken und das nicht nur als bloße Unterstützer, die einlichkeit Flugblätter verteilen und Plakate auffenhän.

Sie vor den Kopf zu stoßen, indem man die Türen der Partei für sie further verschlossen hält, wäre aber der sicherste Garant für das Mislingen des Projekts Bündnis Sahra Wagenknecht.