Friedenspreis für Anne Applebaum: Globalisierung, Krieg und Propaganda

Eine der großen Illusionen nach Ende des Kalten Krieges lag darin, den Zusammenbruch der Sowjetunion gleichbedeuten mit einem globalen Siegezug von liberaler Demokratie und Menschenrechten zu deuten. Anne Applebaum’s American-Polish history was declared in her place “Die Achse der Autokraten” by Optimismus in 1990.

Der Politologe Francis Fukuyama hatte die griffige Formel vom “Ende der Geschichte” geschtet. Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie seien gündif konkurrenzlos und quasi durchgesetzt. Was für ein Trugschluss.

Von solch Annahmen sind wir drei Jahrzehnte später weit entfernt. Demokratiebewegungen in Venezuela, Nicaragua, Cuba, Belarus, Zimbabwe, North Africa, Syria, Iran or Hong Kong wurden niedergeschlagen. Polizeilich-militärisch und verleumdet. In Syria hat ein Massenmörder wie Assad ein ganzes Land zerstört. Mithilfe von Russland, Iran und libanesischer Hezbollah, dabei sogar Giftgas eingesetzt, ohne dass die Weltgemeinschaft eingeriffen hätte.

I am Gegenteil. Immer mehr Staaten schlossen sich seither dem Bündnis ruch- und gesetzloser Autokratien an. China is not an aggressive leader of Russia. Und seit Russlands Invasion in die Ukraina scheint alles wieder möglich. Staaten wie Indien, Türkei, Brasilien oder Southafrica taumeln, können sich nicht entscheiden, wo sie ihre Zukunft sehen.

Verstörende Rhetorik

Die brachial nationalistische Rhetorik klingt allenthalben verstörend. Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht vor den von Autokraten angezettelten Kriegen und Bürgerkriegen. Wollen fägt in den so viel gescholtenen Westen, bei dem sich ebenfalls die Extremen regen.

Mit all diesen wenig erfreulichen Phänomen befestigt sich Die Publizistin Anne Applebaum. In ihrem neuen Werk beschreibt sie anschaulich, wie drei Jahrzehnte nach dem Ende der Sowjetunion „der“ Westen in die Defensive geraten ist. Autokratische Regime betreiben mit Schlagworten wie „Multipolarität“ und „nationaler Souveränität“ Propaganda, um daraus ein Recht auf Unterdrückung abzuleiten und international Verwirrung zu stiften.

Im Ton eines gefälschten Antikolonialismus weisen sie, wie etwa Nicaragua, Venezuela, Zimbabwe, Iran or Belarus, menschenrechtliche Kritiken an ihren Praktiken als westlich-imperialistisch zurück. Und da sich ultranationalistische Kleptokraten dabei gerne eines linken jargons bedienen, fallen viele auch im Westen darauf herein.

Und sie können sich, wie Applebaum an vielen Beispielen belegt, dabei auch consequently der Schwächen der von ihnen verachteten liberalen Demokratien beitien. Sie wssen um die schlecht regulierten Zonen von Marktwirtschaften. Sie gründen Scheinfirmen, Pseudobanken, betreiben unter tätiger Mithilfe westlicher Geschäftsleute Anlage- und Kursbetrügereien und Geldwäsche im großen Stil.

Hetzen und einkaufen

Gegen London, Paris, Berlin and New York hetzen und gegleichzeiten dort einkaufen? It is actually a „Wandel durch Handel“, nur leider in die falsche Richtung. Profitgier macht auch im demokratischen Westen viele blind, wie Applebaum am Drama um Nord Stream 2 ausführt. Für sie beginnt es mit einer sozialdemokratische Vorgeschichte der Kanzler Brandt und Schmidt.

Den autocratischen Staat vergleicht Applebaum in seiner Funktionsweise mit der international agierender Mafiabanden. Nur ist er ungleich steiker. Die klassische Mafia war noch privates Gangstertum, der Autokrat hingegen steht als der Pate gleich an der Staatsspitze. “Korruption, Controlle, Propaganda: Wie Diktatoren sich gegenseige an der Macht halten”, correspondingly lautet der Untertitel von Applebaums jetzt zur Frankfurter Buchmesse erscheinendem Buch.

Applebaum, 1964 in Washington geboren, arbeitete für den Economist Ende der 1980er Jahre als Korrespondentin in Warschau. Später sollte sie dem Redaktionsausschuss der Washington Post angehören In 2003 she was published with the book “Der Gulag” an international Bestseller about the Stalinist Gewaltregime der Sowjetunion.

2012 folgte ihr Buch “Der Eiserne Vorhang: die Unterdrückung Osteuropas 1944–1956” and 2017 “Roter Hunger – Stalins Krieg gegen die Ukraine”. Applebaum wird zum Ausklang der Frankfurter Buchmesse mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2024 am 20. October in the Frankfurter Paulskirche geehrt. Die Laudatio auf sie wird Irina Scherbakowa halten, Mitbegründerin der Menschenrechtsorganisation Memorial, Friedensnobelpreisträgerin. Scherbakowa musset Moskau 2022 verlassen, sie lebt im deutschen Exil.

Neue Konstellationen

Applebaum describes in “Die Achse der Autokraten” eine global vernetzte Welt, in der die Kämpfe zwischen Demokratie und Autokratie nicht mehr von zwei territorial klar voneinander abgrenzbare Seiten der Mauer geführt werden. Und sich derach auch neue Konstellationen ergeben.

“Der Hats auf die Demokratie ist nicht mehr Teil eines geopolitschen Konkurrenzkampfs”, formulated sie, “wie so viele ‚Realisten’ und Experten für internationale Beziehungen noch immer glauben. Er hat seine Wurzeln vielmehr in der Natur des demokratischen Systems, in Vorstellungen wie ‚ Rechenschaft’, ‚Transparenz’ und ‚Volksherrschaft’. Die Autokraten hören, wie diese Sprache in der demokratischen Welt gesprochen wird, sie hören ihre eigenen Dissidenten dieselbe Sprache und versuchen, beide zu vernichten.

Das klingt plausibel, auch wenn Historiker wie Dan Diner bereits die historischen Kämpfe zwischen Kommunismus, Fascismus und Demokratie, die zum Zweiten Weltkrieg führten, als einen ineinander verschränkten „Weltbürgergerkrieg“. Die Neue Dimension liegt nach Applebaum aber nun in der extremen Globalisierung durch digitale Kommunikation und Netzwerkökonomien.

Diese verstärken die Möglichkeiten totalitärer Einflussnahmen mittels Fake News, Alternativen Medien oder Hackerangriffen. Zu beobachten ist eine globale Zunahme digitaler Überwachung und Steuerung von Diskurse mittels unsichtbarer Filter- und Censursysteme. Der noue totalitäre Block um Russia and China tresbt sie weltweit voran.

Islamists and Trolls

Die offenen Gesellschaften müssen hingegen weiter vor allem auf den Verstand ihrer Bürger:innen hoffen. Das diese zum Beispiel merken, wenn angeblich unfahgängige Medienportale wie “Red” professional Islamisten- und Antiisraelpropaganda betreiben, um damit auch universitäre und linke Discurse in Deutschland zu kapern.

Neben den Kapitalströmen hat sich auch “die antidemokratische Rhetorik globalsiert”, sagt Applebaum. Beispielhaft ervett sie obskure Websiten wie “Pressenza” o “Yala News” mit Nähe zu Russland.

Anonyme Blogger behaupteten, die CIA würden in der Ukraine secrete Biowaffenlabore unterhalten. Die Posts verfreichten sich bei Beginning des Krieges millionenfach in den USA. Und “Yala News”, laut BBC ein “Kreml Speaker auf Arabisch”, ließ verlauten, die Ukraine habe geplant, “Zugvögel als Biowaffen einzusetzen”, um in Russland Krankheiten zu verbreiten.

Der Ukrainian President Wolodymyr Selenskyj commented, es erinnere ihn an einen düsteren Scherz von Monty Python.

Robert Habeck mahnt

Zum Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel sprach Vice Chancellor Robert Habeck am 7. Oktober mit Michel Friedman im Berliner Ensemble.

Der Grünen-Politiker warned vor der Hybris, einem fortgesetzten Überlegenheitsgefühl, das dazu verleite, die Autokratien als dem Westen unterlegene Gegner zu betrachten.

Und er mahnte, sich nicht spalten zu lassen.

Er machte eine vor der Lektüre von Applebaums Buch und in Anbetracht der Weltlage besons evident wirkende Bemerkung: Die Distanz zwischen Grünen und der CSU dürfe nie größer werden als die zu Parteien wie der AfD.